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iFamZ 2, März 2009, Seite 69

Rückführung eines Kindes nach dem HKÜ

iFamZ 2009/55

Art 8 EMRK, Art 13 HKÜ

EGMR , Appl Nr 41615/07, Neulinger und Shuruk gegen Schweiz

Die Beschwerdeführer, die Kindesmutter Isabelle Neulinger und ihr Sohn Noam Shuruk, sind Schweizer Staatsbürger und leben in Lausanne. Die Beschwerdeführerin lebte seit 1999 in Israel, wo sie 2001 einen israelischen Staatsbürger heiratete und 2003 den gemeinsamen Sohn Noam zu Welt brachte. Im Jahr 2004 entschied ein Familiengericht in Tel Aviv auf Antrag der Mutter, dass Noam nicht außer Landes gebracht werden darf, da befürchtet wurde, dass der Vater das Kind in eine ultra-orthodoxe jüdische Gemeinschaft im Ausland verbringt. Die Obsorgeberechtigung oblag zu diesem Zeitpunkt beiden Elternteilen, wobei das Besuchsrecht des Vaters aufgrund dessen Verhaltens sukzessive eingeschränkt wurde. Im Jahr 2005 wurde die Ehe der Elternteile geschieden, und die Mutter verbrachte daraufhin das gemeinsame Kind in die Schweiz. In der Folge ergingen zwei unterinstanzliche Entscheidungen, die sich gegen eine Rückführung des Kindes nach Israel aussprachen. Das Schweizerische Bundesgericht gab der Berufung des Vaters Recht und ordnete die Rückkehr des Kindes nach Israel an.

Der EGMR stellte im Stimmenverhältnis 5:3 fest, dass die A...

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