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Auslöser von Ermittlungshandlungen im Amt für Betrugsbekämpfung
Ein Einblick in die Zusammenarbeit der Bereiche Finanzstrafsachen und Finanzpolizei
Dieser Beitrag gibt einen praxisnahen Einblick in sich überschneidende Tätigkeitsbereiche der Finanzpolizei und des Bereichs Finanzstrafsachen, wobei insbesondere auf die durch das Betrugsbekämpfungsgesetz 2024 (BBKG 2024) eingeführten Neuerungen Bezug genommen wird. Den Abschluss bildet eine statistische Auswertung von Zahlen und Fakten aus dem Amt für Betrugsbekämpfung.
1. Allgemeines
Durch das seit 2021 neu geschaffene, die Geschäftsbereiche Steuerfahndung, Zentralstelle Internationale Zusammenarbeit, Finanzpolizei und Finanzstrafsachen in sich vereinigende Amt für Betrugsbekämpfung (ABB) wurden nicht neue Formen der Zusammenarbeit geschaffen, sondern bereits bestehende in einer einzigen und bundesweit zuständigen Organisationseinheit gebündelt, um der Verfolgung, Aufdeckung und Aufklärung einheitlich und zielgerichtet entgegenwirken zu können. Einer anfänglichen rechtsrichtigen Würdigung finanzstrafrechtlicher Sachverhalte und letztendlich rechtsstaatlichen Erledigung von daraus abgeleiteten Finanzstrafverfahren durch die Finanzstrafbehörde im Dienst der Strafrechtspflege geht mitunter in vielen Fällen eine effizient und professionell geführte Ermittlungs- und Kontrolltätigkeit d...