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Welche Rolle spielen Sonderzahlungen bei der Berechnung des Krankengeldes der ÖGK?
Beim ELDA-Meeting 2021 verlautbarte die ÖGK erstmals, dass sie die Felder auf der Arbeits- und Entgeltbestätigung für Krankengeld dahingehend verändern wird, um Informationen über die Weitergewährung von Sonderzahlungen während der Erkrankung zu erhalten. Dabei ging es in erster Linie darum, dass in Hinkunft der 17 %ige Sonderzahlungsaufschlag beim Krankengeld der ÖGK entfallen sollte, sofern die Sonderzahlungen während des Leistungszeitraumes arbeitsrechtlich ungekürzt weitergewährt werden (müssen). Nunmehr hatte der OGH gleich mehrmals Gelegenheit, sich zur Rechtsansicht der ÖGK zu äußern.
Ausgangslage
Zum Jahreswechsel 2021/2022 informierte die ÖGK über die DM-ORG Änderung bei der Arbeits- und Entgeltbestätigung, dass in Hinkunft für die Bemessung des Krankengeldes die Information über das Ausmaß der Weitergewährung von Sonderzahlungen und Sachleistungen benötigt wird.
Dahingehend handelte es sich um eine „neue“ Auslegung, wonach die ungekürzte Weitergewährung der Sonderzahlungen die Berechnung des Krankengeldes - konkret beim Sonderzahlungszuschlag - „einkürzen“ sollte.
Die ÖGK stützte sich dabei auf die Entscheidung des ; siehe auch Rauch, Urlaubs...