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Art 15 Abs 1 OECD-MA und Krankheitstage
Art 15 Para 1 OECD MC and Sick Days
Art 15 OECD MC grants the right to tax employment income to the resident state, unless the employment is exercised in the other state. In a recent decision of the Federal Fiscal Court, the court argued that sick days should not be taken into account for the purpose of Art 15 OECD MC. This article analyzes the decision of the court.
I. Das Erkenntnis des
Das BFG entschied mit Erkenntnis vom , RV/7103916/2020, über eine Beschwerde gegen einen Einkommensteuerbescheid für das Jahr 2017: Der Steuerpflichtige verlegte im Juli 2017 seine Ansässigkeit von Serbien nach Österreich. Er war Dienstnehmer eines österreichischen Arbeitgebers. Er war im Jahr 2017 insgesamt an 120 Tagen im Rahmen des Dienstverhältnisses tätig, davon an 111 Tagen in Österreich und an neun Tagen in Serbien. An 96 weiteren Tagen, die er in Serbien verbrachte, befand er sich im Krankenstand. Es ging um die Frage, in welcher Weise die Krankheitstage bei der Aufteilung der Besteuerungsrechte zu berücksichtigen sind.
Das BFG erachtete die Art 15 OECD-MA nachgebildete Vorschrift des DBA Serbien als maßgebend. Nach Auffassung des Gerichts hatte Österreich für 111 Tage und Serbien für neun Tage das Best...