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ISR 7, Juli 2021, Seite 247

Folgewirkungen bei der laufenden Besteuerung aus der Einschränkung der Freistellungsmethode von DBA

Andreas Kempf und Thomas Loose

Die DBA-Freistellungsmethode stellt eine Einschränkung des Welteinkommensprinzips dar, das nach nationaler deutscher Gesetzgebung grds. Anwendung findet. Diese Einschränkung wird durch den Progressionsvorbehalt modifiziert. Die Freistellungsmethode wird zusätzlich in ihrer Anwendung durch die DBA selber und i.R. verschiedener Treaty-Override-Vorschriften eingeschränkt. Der Steuersystematiker würde sich freuen, wenn spiegelbildliche Sachverhalte wie Gewinne und Verluste auch steuerlich symmetrisch behandelt würden. Der Gesetzesanwender wäre froh, wenn politisch gewollte Einschränkungen der DBA-rechtlichen Freistellung verständlich und konsistent gesetzlich umgesetzt würden. Der aus der normativen Betriebswirtschaftlichen Steuerlehre kommende Steuerplaner würde sich Rechtsklarheit wünschen. Und der Steuerzahler wäre zufrieden, wenn er ohne DBA nicht günstiger dastehen würde als nach Abschluss eines DBA und der Einführung von Treaty-Override-Regeln. Die folgende Untersuchung beschäftigt sich mit den Auswirkungen der Einschränkung der DBA-Freistellungsmethode auf die laufende Besteuerung. Im Ergebnis kann es zu systematischen Verwerfungen und verdeckten Mehrbelastungen kommen, die Steu...

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