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GesRZ 6, Dezember 2024, Seite 338

Leitlinien für das System zum Austausch von Informationen iZm Fit-and-Proper-Beurteilungen

Die Europäische Bankenaufsichtsbehörde (EBA), die Europäische Aufsichtsbehörde für das Versicherungswesen und die betriebliche Altersversorgung (EIOPA) sowie die Europäische Wertpapier- und Marktaufsichtsbehörde (ESMA) (zusammen ESAs) haben am gemeinsame Leitlinien für das System zum Austausch von Informationen veröffentlicht, die für die Beurteilung der fachlichen Qualifikation und persönlichen Zuverlässigkeit (Fit-and-Proper) relevant sind. Kernpunkte der Leitlinien sind einerseits die Nutzung des Fit-and-Proper-Informationssystems und andererseits der Informationsaustausch sowie die Zusammenarbeit zwischen den Behörden. Dies hat mittelbar auch Auswirkungen auf die von Fit-and-Proper-Tests Betroffenen, die idR die Informationen zur Verfügung zu stellen haben.

Die Leitlinien geben vor, wie die Behörden das von den ESAs entwickelte System nutzen sollen, einschließlich der Eingabe und Abfrage von Daten zu Personen, die einem Fit-and-Proper-Test unterzogen wurden. Die Leitlinien definieren, wie die zuständigen Behörden bei der Durchführung von Fit-and-Proper-Tests zusammenarbeiten und Informationen austauschen sollen. Die auszutauschenden und zu speichernden Informationen b...

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