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Das Streiterledigungsmodell nach der VSS-Empfehlung 641 510 (1998)
Der vorliegende Beitrag stellt ein in der Schweiz entwickeltes Modell für die außergerichtliche Erledigungen von Baustreitigkeiten vor und reflektiert die damit vom Autor bislang gemachten Erfahrungen.
1. Entstehungsgeschichte und Zweck
Mit Blick auf die Mitte der 1990er-Jahre in der Schweiz anstehenden großen Infrastrukturbauvorhaben (Bahn 2000, Alptransit, Fertigstellung des Autobahnnetzes) hat eine Arbeitsgruppe der Schweizerischen Bauwirtschaftskonferenz – ein Organ der großen Bauunternehmerverbände der Schweiz – 1996 ein Modell für die außergerichtliche Erledigungen von Baustreitigkeiten entworfen. Es wurde nach einem Vernehmlassungsverfahren 1998 von der Vereinigung Schweizerischer Strassenfachleute als VSS-Empfehlung 641 510 „Streiterledigung“ (nachfolgend „Empfehlung“ genannt) publiziert. Es handelt sich um ein Modell der alternativen Streiterledigung, die im angloamerikanischen Bereich unter dem Oberbegriff „Alternative Dispute Resolution“ (ADR) bekannt ist. Der Empfehlung stand denn auch das FIDIC-Streitbeilegungsverfahren (FIDIC-Dispute-Adjudication, Red Book) geistig Vater.
Ziel der Empfehlung ist es, „ein im Vergleich zu Gerichts- oder Schiedsgerichtsverfahren eher...