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Personenversicherung und wiederkehrende Bezüge
Private Versicherungen sind ein häufiger Grund für wiederkehrende Bezüge. Dieses Kapitel des Steuerrechtes wird ob seiner Komplexität leider unterschätzt. Die Fachliteratur befasst sich nur stiefmütterlich mit dem Thema und auch Judikatur gibt es nur punktuell, dabei treibt diese (insbesondere die Erkenntnisse des VfGH) den Stand der Wissenschaft voran. Die folgende Unterlage will auf Lücken hinweisen und sie schließen.
1. Versicherung
1.1. Allgemeines
Ein Versicherungsvertrag entsteht durch die Übernahme der Gefahr des Schadens durch den Versicherer und dem damit verbundenen Versprechen gegen einen gewissen Preis, dem Versicherten den Schaden zu ersetzen. Versicherungsverträge gehören gem § 1269 ABGB zu den Glücksverträgen. Eine Angemessenheit von Leistung und Gegenleistung kann beim Versicherungsvertrag nicht zwischen Prämie und Versicherungsleistung bestehen, sondern nur mit dem Versicherungsschutz.
1.2. Arten
Versicherungen lassen sich nach verschiedenen Gesichtspunkten gliedern:
Je nachdem, ob die Rechtsgrundlage ein privatrechtlicher Vertrag ist oder auf gesetzlicher Grundlage beruht, können Privat- von Sozialversicherungen abgegrenzt werden.
Nach dem versicherten Risiko lassen sich Sach- und...