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Kindeswohlgefährdung durch die Verweigerung einer schulischen Ausbildung der Kinder
iFamZ 2024/164
§ 181 ABGB; § 107 Abs 2 AußStrG
Verweigern die Eltern sowohl den Schulbesuch als auch die bei einem Heimunterricht vorgesehenen Externistenprüfungen ihrer schulpflichtigen Kinder, gefährden sie das Kindeswohl.
(...) 3. Dass das Rekursgericht aufgrund der beharrlichen Weigerung der Eltern, diesbezügliche behördliche Entscheidungen zur Kenntnis zu nehmen - was auch durch den im Revisionsrekurs weiterhin eingenommenen Standpunkt, die Externistenprüfung entspreche in ihrer derzeitigen Ausgestaltung nicht den Wünschen der Eltern und sei daher den Kindern nicht zuzumuten, bestätigt wird -, auch für die Zukunft von einer Gefährdung des Kindeswohls ausgegangen ist und damit im Teilbereich Pflege und Erziehung sowie Vertretung in schulischen Angelegenheiten den Eltern die Obsorge vorläufig entzogen hat, ist nicht korrekturbedürftig. (...)
Die Entscheidungen des OGH zu den obsorgerechtlichen Folgen für Eltern, die ihren Kindern eine schulische Ausbildung verweigern wollen, unterscheiden sich lediglich im Umfang ihrer Begründung. Während der OGH in 3 Ob 93/24h der Mutter, die einen Schulbesuch der Kinder aus religiösen Gründen ablehnte, die Rechtslage doch sehr ausführlich erläuterte, be...