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SWI 9, September 2024, Seite 450

Die Vermeidung der Doppelbesteuerung auf dem Gebiet der Steuern vom Einkommen und vom Vermögen aufgrund von Luftverkehrsabkommen

The Avoidance of Double Taxation of Income and Capital in Air Services Agreements

Michael Lang

Many air services agreements concluded by Austria contain provisions comparable to Art 8 and Art 22 para 3 OECD MC. This article analyzes the legal basis for these agreements and the significance of the OECD MC, the UN MC, and Template Air Services Agreements issued by the International Civil Aviation Organization. It also examines the relationship between the tax provisions in air services agreements and double taxation agreements.

I. Rechtsgrundlagen

Zum Internationalen Steuerrecht Österreichs werden vor allem das österreichische Außensteuerrecht und die Doppelbesteuerungsabkommen (DBA) gezählt. Daneben gibt es aber auch noch eine große Zahl von steuerrechtlichen Regelungen in anderen völkerrechtlichen Verträgen, die nicht primär das Steuerrecht betreffen. Beispiele dafür sind die völkervertraglichen Regelungen für Diplomaten und Bedienstete internationaler Organisationen, die Amtssitzabkommen oder die Abkommen über kulturellen Austausch.

Zu diesen Vorschriften gehören auch die Luftverkehrsabkommen (LVA): Weltweit gibt es mehr als 3.000 derartige bilaterale völkerrechtliche Verträge. Zahlreiche der von Österreich abgeschlossenen LVA enthalten Art 8 Abs 1 und Art 22 Abs 3 OECD-MA tei...

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