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Aspekte des FAG 2024 als Teil der Wohnraum- und Bauoffensive
Mit einer Novelle zum FAG 2024 hat der Bund das wohnungspolitische Heft einmal mehr selbst in die Hand genommen und mittels eines § 29a Zweckzuschüsse zu den schon bestehenden Wohnbauförderungsmitteln der Länder kreiert, die von den Ländern unter bestimmten Voraussetzungen abgeholt werden können. Dieser Beitrag konzentriert sich auf das System Zweckzuschuss allgemein und die antispekulativen Regelungen in diesem Zusammenhang.
1. Überblick
Mit Ministerratsvortrag 89/10 hat sich die Bundesregierung am den sich eintrübenden wirtschaftlichen Kennzahlen gestellt und vor dem Hintergrund verschiedenster Prognosen anerkannter Wirtschaftsforschungsinstitute ein Konjunkturpaket „Wohnraum- und Bauoffensive“ in Aussicht gestellt. Insgesamt sollten damit mehr als 2 Mrd € an finanziellen Entlastungen bewirkt werden.
Ein besonderer Fokus der Bundesregierung lag zum damaligen Zeitpunkt auf der sogenannten „Wohnraum- und Bauoffensive“ in Höhe von 1 Mrd €. Von dieser 1 Mrd € werden in den Jahren 2024 bis 2026 390 Mio € für leistbares Eigentum, 390 Mio € für leistbare Miete und 220 Mio € für Sanierungen von Mietwohnungen durch gemeinnützige Bauvereinigungen im verdichteten und mehrgeschossigen Wohnbau ...