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Aktuelle Entscheidungen des Bundesfinanzgerichts zu Körperschaften – erstes Halbjahr 2019 (I)
Dieser Beitrag behandelt – thematisch gegliedert – wichtige im ersten Halbjahr 2019 ergangene Entscheidungen des BFG zu Körperschaften, zB zu abgabenrechtlichen Begünstigungen, Einlagen oder zu verdeckten Ausschüttungen samt weiterführender Hinweise. Der Beitrag wird im BFGjournal 12/2019 fortgesetzt.
1. Abgabenrechtliche Begünstigungen – Gemeinnützigkeit eines Vereins
Entscheidung: RV/7101591/2017, Revision nicht zugelassen.
Normen: § 5 Z 6 KStG 1988; § 34 ff BAO.
1.1. Die Entscheidung
Die Zuerkennung abgabenrechtlicher Begünstigungen und somit auch die Befreiung von der unbeschränkten Körperschaftsteuerpflicht war für einen Verein, vom BFG als „Jagdgesellschaft“ bezeichnet, aus Gründen des in der tatsächlichen Geschäftsführung verfolgten Zwecks wie auch der statutenmäßigen Vermögensverwendung strittig.
Das BFG schloss sich der Ansicht des Finanzamts, dass dem Verein keine abgabenrechtlichen Begünstigungen zukommen könnten, an: Die Geschäftsführung des Vereins bestand hauptsächlich in der Förderung der Jagd in einer einzigen Gemeinde; die übrigen statutenmäßigen Zwecke nahmen eine nur sehr untergeordnete Rolle ein. In den Statuten war zudem nicht geregelt, in welchem Verhältnis die einzelnen Zweck...