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8. Treffen der Evidenzstellen 2019
Thema: Abgrenzung Justiz/Justizverwaltung und RIS-Neuigkeiten
Das jährliche Evidenzstellentreffen fand diesmal beim Landesverwaltungsgericht Salzburg statt. Vertreter und Vertreterinnen der Höchstgerichte (VfGH, VwGH und OGH), des Bundesverwaltungsgerichtes und des Bundesfinanzgerichtes, der Landesverwaltungsgerichte und des Verwaltungsgerichtes Wien sowie der Datenschutzbehörde nahmen teil. Am Vormittag widmeten wir uns dem Dokumentenmanagement System (DMS) des LVwG Salzburg, der aktuellen DSB-Judikatur und der Abgrenzung Justiz/Justizverwaltung. Am Nachmittag gab es einen „RIS-Schwerpunkt“.
Nach der Begrüßung durch die Präsidentin HR Mag. Claudia Jindra-Feichtner zeigte Vizepräsident Ing. Dr. Adalbert Lindner sehr eindrucksvoll und praxisnahe die Anonymisierung und Veröffentlichung der Entscheidungen des LVwG Salzburg. Mag. Michael Suda von der Datenschutzbehörde berichtete, dass sich die Beschwerden/Eingaben seit vergangenem Jahr mehr als verdreifacht haben. Michael Suda sprach weiters über die „Abgrenzung Gerichtsbarkeit oder Justizverwaltung“. Der OGH stellte klar, dass die Anordnungen über die Anonymisierung, Akte der rechtsprechenden Tätigkeit sind (). Univ. Prof. Dr. Dietmar Jahnel, Universität Salzburg, setzt...