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ÖBA 3, März 2013, Seite 154

Europäische Kommission erlässt technische Standards zur EMIR

Am veröffentlichte die Europäische Kommission neun technische Regulierungs- und Durchführungsstandards zur Verordnung über OTC-Derivate, zentrale Gegenparteien und Transaktionsregister (EMIR – European Markets Infrastructure Regulation).

Die wesentlichen Inhalte der technischen Standards sind:

In Zusammenhang mit OTC-Derivaten werden jene Bestimmungen der EMIR konkretisiert, die indirekte Clearing-Vereinbarungen, das Clearingpflicht-Verfahren, das öffentliche Register, den Zugang zu einem Handelsplatz, nichtfinanzielle Gegenparteien und Risikominderungstechniken für nicht durch zentrale Gegenparteien (CCP) geclearte OTC-Derivate betreffen.

In Hinblick auf zentrale Gegenparteien definieren die technischen Standards Anforderungen an das Eigenkapital, die Gewinnrücklagen und die sonstigen Rücklagen einer CCP.

Bestimmungen in Zusammenhang mit Transaktionsregistern werden ebenfalls konkretisiert. Geregelt wurden die Mindestangaben in den Meldungen an Transaktionsregister, die Einzelheiten eines Antrags auf Registrierung als Transaktionsregister, die von Transaktionsregistern zu veröffentlichen Daten sowie operationelle Standards für die Zusammenstellung und den Vergleich von Date...

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