Klauseln in allgemeinen Geschäftsbedingungen, nach denen vorgesehen ist, dass rechtlich bedeutsame Mitteilungen des Unternehmers an den Verbraucher auf andere Weise als auf dem Postweg erfolgen können, sind in der Praxis überaus häufig und in zahlreichen Branchen anzutreffen. Aus Anlass zweier rezenter höchstgerichtlicher Entscheidungen wird der aktuelle Meinungsstand dargestellt und gewürdigt, um einen noch bestehenden Regelungsspielraum für AGB-Verwender auszuloten. Auf Basis der dabei gewonnenen Ergebnisse wird sodann geprüft, welche Anforderungen an Banken speziell im Hinblick auf die Informationspflichten nach dem ZaDiG und dem VKrG zu stellen sind.

Many businesses in different industries use clauses in general commercial terms which provide for a notification of consumers by the business of legally important information by other means than per mail. On the occasion of two recent Supreme Court judgments, the current state of opinion is being presented and appreciated in order to explore a still existing scope of regulation for users of general commercial terms. Based on the results achieved, it will be examined what requirements banks face, especially in light of the information ob...