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iFamZ 4, August 2024, Seite 167

Zum Sachverständigenbeweis im Obsorgeentziehungsverfahren

iFamZ 2024/123

§ 181 ABGB

Die Methodenwahl der Beweisaufnahme gehört grundsätzlich zum Kern der Sachverständigentätigkeit. Besteht keine gesetzlich vorgeschriebene Methode, unterliegt das von den Tatsacheninstanzen gebilligte Ergebnis eines Gutachtens grundsätzlich keiner Nachprüfung durch den OGH, weil es um eine Tatfrage geht.

(…) 1.2. Richtig ist, dass eine Verfügung, mit der die Obsorge entzogen wird, nur als ultima ratio in Betracht kommt (RIS-Justiz RS0132193). Sie setzt (…) eine offenkundige Gefährdung des Kindeswohls und die Notwendigkeit der Änderung des bestehenden Zustands voraus (RIS-Justiz RS0085168). Eine Gefährdung des Kindeswohls ist dann gegeben, wenn die Obsorgeberechtigten ihre Pflichten objektiv nicht erfüllen oder diese subjektiv gröblich vernachlässigen und durch ihr Verhalten schutzwürdige Interessen des Kindes wie die physische oder psychische Gesundheit, die altersgemäße Entwicklung und Entfaltungsmöglichkeit oder die soziale Integration oder die wirtschaftliche Sphäre des Kindes konkret gefährden (RIS-Justiz RS0048633 [T22]). (…)

1.3. Soweit die Revisionsrekurswerberin als Rechtsfrage von erheblicher Bedeutung die Frage releviert, ob ein Obsorgeentzug bei ...

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