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Überlassene Bauarbeiter: Überstunden und Sonderzahlungen
Der VwGH hat sich in seinem Erkenntnis vom , 2013/08/0103, mit zwei voneinander unabhängigen Fragen zum Entgeltanspruch überlassener Bauarbeiter auseinandergesetzt. Zum einen ging es um die Frage der Bemessung des Überstundenentgelts, zum anderen um die Frage der Berücksichtigung von über das kollektivvertragliche Niveau hinausgehenden Taggeldern bei Sonderzahlungen. Da sich entscheidende Rechtsgrundlagen, die zum Zeitpunkt des hier zu beurteilenden Sachverhalts gegolten haben, mittlerweile zum Teil geändert haben, soll ein Ausblick auf die Bedeutung dieses Erkenntnisses für künftige gleich gelagerte Sachverhalte die Darstellung abrunden.
Anzuwendender Kollektivvertrag
Im Anlassfall behauptete der Arbeitgeber, dass die Arbeitsverhältnisse wenigstens zum Teil dem Kollektivvertrag für das Isolierergewerbe unterliegen würden, was aber im Erkenntnis des VwGH keine Behandlung mehr findet. Somit ist für die folgende Erörterung davon auszugehen, dass sich die Ausführungen auf die reglementierte Überlassung an einen Beschäftigerbetrieb im Geltungsbereich des Kollektivvertrages für Bauindustrie und Baugewerbe (im Folgenden: Bau-Kollektivvertrag) beziehen.
Damit gebührt den Arbeitnehmern für di...