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BFGjournal 3, März 2016, Seite 102

Amtsrevision: Aufwendungen iZm Folgeerkrankungen von Diabetes als außergewöhnliche Belastung

Angela Stöger-Frank

Stellen Aufwendungen iZm Folgeerkrankungen von Diabetes Kosten der Heilbehandlung iSd § 4 der Verordnung des Bundesministers für Finanzen über außergewöhnliche Belastungen, BGBl 1996/303, dar?


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, Revision zugelassen, Amtsrevision eingebracht
§§ 34, 35 EStG; § 4 VO des BMF über außergewöhnliche Belastungen, BGBl 1996/303 idF BGBl II 2010/430

Die Entscheidung des BFG: Strittig war im vorliegenden Fall die Beurteilung der zusätzlichen Aufwendungen eines an Diabetes mellitus erkrankten Steuerpflichtigen. Für das BFG standen diese Aufwendungen mit einer Folgeerkrankung von Diabetes mellitus im Zusammenhang und stellten daher - ungeachtet des Umstands, dass vom Bundesamt für Soziales und Behindertenwesen (Sozialministeriumservice) betreffend einzelner Erkrankungen des Beschwerdeführers (Schilddrüsenunterfunktion, Gastritis) nur eine Minderung der Erwerbsfähigkeit von zehn Prozent festgestellt wurde - Kosten der Heilbehandlung iSd § 4 der VO BGBl 1996/303, die mit der Behinderung wegen Diabetes in Zusammenhang stehen, dar. Bei den Aufwendungen iZm allgemeinen Infektionen ging das BFG allerdings davon aus, dass diese nicht ohne Selbstbehalt absetzbar sind.

Die Entsc...

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