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Zehn Jahre zweistufige Verwaltungsgerichtsbarkeit: Univ.-Lektor Mag. Dr. Franz Philipp Sutter referiert am BFG
Die Finanzrichtervereinigung organisiert regelmäßig für die Richterinnen und Richter des BFG Fortbildungsveranstaltungen. Zuletzt konnten die Präsidentin, Mag. Renate Schohaj, und Vizepräsident, MMag. Gerald Ehgartner, Univ.-Lektor Mag. Dr. Franz Sutter für einen Vortrag gewinnen.
Er referierte zu „Zehn Jahre zweistufige Verwaltungsgerichtsbarkeit“ und sprach sehr ausführlich zu den Themen „Kognition, mündliche Verhandlung und Erkenntnisaufbau“. Anschließend erörterte er das nachgelagerte Revisionsverfahren vor dem VwGH und seine Bedeutung für das BFG. Dabei wurden das BFG als Ermittlungsgericht, die Tatsachenfeststellungen und die Revisionszulassung sowie die Revisionsentscheidung, die Grenzen der Bindungswirkung und das fortgesetzte Verfahren thematisiert.
Die Veranstaltung fand am Sitz des BFG in Wien statt, wobei die Richterinnen und Richter aus den Außenstellen per Skype teilnahmen. Im Anschluss an die interessanten Vorträge folgte daher eine rege bundesweite Diskussion. Diese Möglichkeit zum fachlichen Austausch untereinander sowie die Fortbildungsinitiative der FRV werden seitens der Richterschaft mit großem Interesse wahrgenommen und sehr geschätzt.
