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Grußworte anlässlich zehn Jahre BFG
Durch die am in Kraft getretene Verwaltungsgerichtsbarkeitsreform erfolgte die tiefgreifendste Umgestaltung des österreichischen Rechtsschutzsystems seit Bestand der Bundesverfassung und zugleich durch die Beseitigung zahlreicher Sonderbehörden und die fast flächendeckende Abschaffung der administrativen Instanzenzüge eine nachhaltige und umfassende Verwaltungsreform. Es besteht Einigkeit darüber, dass diese Reform sehr erfolgreich war und damit ein Rechtsschutzsystem geschaffen wurde, das nicht nur unzweifelhaft alle rechtsstaatlichen Anforderungen der EMRK und der GrC erfüllt, sondern sich auch in den zehn Jahren seines Bestandes als sehr leistungsfähig erwiesen hat.
Dieser Erfolg ist in besonderer Weise der Tätigkeit der neuen Verwaltungsgerichte geschuldet und damit auch dem Bundesfinanzgericht, das als eines der größten Gerichte Österreichs einen wesentlichen Beitrag dazu leistet. Ausdruck dieses Beitrages ist die Akzeptanz der Entscheidungen des Bundesfinanzgerichts durch die Parteien und deren Qualität: Nur wenige Prozent der Entscheidungen des Bundesfinanzgerichts werden bei den beiden Gerichtshöfen des öffentlichen Rechts angefochten und selbst von diesen wenigen Entscheidung...