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BFGjournal 3, März 2014, Seite 93

Entnahmen des Geschäftsführers: Vermögensumschichtung oder Vermögensminderung?

Melanie Raab und Bernhard Renner

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S. 93Entnahmen des Geschäftsführers: Vermögensumschichtung oder Vermögensminderung?
RV/0400-L/12, RV/0406-L/12, RV/0600-L/13
§§ 15, 19 EStG 1988; § 8 Abs. 2 KStG 1988

1. Die Entscheidung

Strittig war, ob als Forderungen der GmbH auf dem Verrechnungskonto verbuchte Entnahmen des nichtbeteiligten Geschäftsführers (Lebensgefährte der Alleingesellschafterin) „verdeckte“ Geschäftsführerbezüge darstellen und deshalb der Lohnsteuer zu unterwerfen seien oder ob der dadurch entstandene Negativsaldo auf dem Verrechnungskonto ein diesem eingeräumtes Darlehen darstelle.

Der UFS verwies darauf, dass bei Rechtsgeschäften zwischen einer Gesellschaft und ihren Gesellschaftern bzw. Nahestehenden ebenso strenge Maßstäbe wie bei nahen Angehörigen anzuwenden seien. Der Lebensgefährte zähle zum Kreis der nahestehenden Personen. Auch in einem derartigen Fall könne somit eine verdeckte Ausschüttung verwirklicht werden. Es lag kein Darlehen vor: Einerseits weil (eindeutige) Vereinbarungen über Rückzahlung, Zinsfälligkeiten, Kreditrahmen etc. fehlten; andererseits weil eine schlechte wirtschaftliche Situation der Gesellschaft (Konkurseröffnung drei Monate nach der letzten „Entnahme“) bestand.

Zu den tatsächlichen Umständen ...

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