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Rechtliche Aspekte des NSchG
Ein Überblick aus Sicht der Praxis
Ein vielfach im Bereich der arbeitsrechtlichen Literatur unbeachtetes arbeitsrechtliches Gesetz ist das NSchG. Unterliegt ein Arbeitnehmer dem NSchG, hat dies in vielfacher Weise Auswirkung auf das Arbeitsverhältnis. Dieser Beitrag soll einige relevante Praxisbeispiele sowie die wesentlichsten Rechtskonsequenzen, die sich im Falle der Anwendbarkeit des NSchG ergeben, näher illustrieren.
1. Definition des Terminus „Nachtschwerarbeit“
1.1. Allgemeine Voraussetzungen
Nachtschwerarbeit leistet ein Arbeitnehmer, wenn folgende Voraussetzungen erfüllt sind:
Es muss eine Pflichtversicherung in der Pensionsversicherung nach dem ASVG vorliegen.
S. 297 Es muss Nachtarbeit vorliegen.
Die Nachtarbeit muss unter bestimmten Bedingungen verrichtet werden.
1.2. Rechtsgrundlagen für die Beurteilung, ob ein Nachtschwerarbeitsmonat vorliegt
Das Vorliegen von Nachtschwerarbeitsmonaten kann auf mehreren unterschiedlichen Rechtsgrundlagen beruhen:
dem NSchG;
einer auf dem NSchG basierenden diesbezüglichen Rechtsverordnung;
einer Regelung in einem Kollektivvertrag.
Eine Regelung von Nachtschwerarbeit im Wege eines Kollektivvertrages ist gemäß Art VII Abs 6 NSchG jedoch nur zulässig, wenn sonstige Arbeiten, die nicht im NSchG angeführt werden, eine außergewöhnlic...