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PV-Info 1, Jänner 2015, Seite 24

Urlaub und Wechsel der Arbeitszeit

Thomas Rauch

Der OGH hat sich neuerlich mit der Frage einer Änderung der Arbeitszeit und deren Auswirkungen auf das Urlaubsausmaß beschäftigt (). Im Gegensatz zu einer vorhergehenden Entscheidung (; siehe Rauch, Urlaub und Wechsel des Ausmaßes der Arbeitszeit in der Praxis, PV-Info 10/2013, Seite 22) ging es diesmal nicht um den Übergang von Teil- auf Vollzeit, sondern umgekehrt von Voll- auf Teilzeit. Außerdem hat sich der OGH mit den scheinbaren Widersprüchen zur Judikatur des EuGH ausführlich befasst (, ; , Rs C-486/08, ).

Sachverhalt

Dem vom OGH beurteilten Fall liegt ein eher untypischer Sachverhalt zugrunde: Kontinuierlicher Schichtbetrieb, wobei mittels Betriebsvereinbarung die wöchentliche Arbeitszeit von 38,5 auf 34,4 Stunden gesenkt und der Resturlaub aus der Vollzeitphase aliquot reduziert wurde. Die weiteren Details zum Sachverhalt wurden vom OGH im Entscheidungstext im Wesentlichen nicht ausgeführt. Verwiesen wurde noch darauf, dass beim beklagten Unternehmen ein Urlaubssystem mit zusammenhängenden Erholungszeiträumen („kalendarischer“ Urlaubsbegriff) angewendet wird.

Der klagende Betriebsrat hat di...

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