Tax Compliance und Risikomanangement im digitalen Zeitalter
1. Aufl. 2024
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S. 1551. Einführung
Die bisherigen Modernisierungsbemühungen des Steuergesetzgebers und der Finanzverwaltung zur Digitalisierung des Besteuerungsverfahrens führten in der Vergangenheit immer wieder zu kontrovers geführten Debatten im steuerrechtlichen Schrifttum. Ungeachtet dessen ist die Reformbereitschaft ungebrochen und mit dem Gesetz zur Modernisierung des Besteuerungsverfahrens änderte der Gesetzgeber im Jahr 2016 zahlreiche verfahrensrechtliche Regelungen, insbesondere die der Abgabenordnung. Neben begrüßenswerten Modifizierungen gab es aber auch Kritik, vor allem an der auslegungsbedürftigen Neufassung des Untersuchungsgrundsatzes (§ 88 AO). Zudem wurde auf mögliche Gefahren beim Einsatz von Risikomanagementsystemen hingewiesen. Die vielschichtigen Diskussionen, beispielsweise
über die Einführung unbestimmter Rechtsbegriffe,
die Vorgabe zur manuellen Fallauswahl durch einen Amtsträger,
die Geheimhaltung von Einzelheiten der Risikomanagementsysteme oder
die Ausdehnung der Mitwirkungspflichten im Besteuerungsverfahren,
sind bis zum gegenwärtigen Zeitpunkt nicht abgeschlossen. Daher sind die Fragestellungen zu diesen und anderen gesetzlichen Modifikationen näher zu untersuchen.
Ziel der Erläuterun...