Freie Berufe und Sozialversicherung
1. Aufl. 2015
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I. S. 232Einleitung
Auf die Rechtzeitigkeit, Richtigkeit und Vollständigkeit der Meldungen und Beitragszahlungen wird seitens des Gesetzgebers ein hoher Wert gelegt. Dies zeigt sich ua an der Ausgestaltung des Sanktionsregimes im ASVG, wenn Obliegenheiten verschiedenster Art verletzt werden, und der stetigen Verschärfung der Sanktionen, nicht zuletzt im Hinblick auf eine sensible Branche. Die Verschärfung erfolgte dabei expliziterweise durch Sozialbetrugsbekämpfungsmaßnahmen, etwa jüngst durch das Sozialbetrugsbekämpfungsgesetz (SBBG), aber auch durch nicht sofort im Titel des Bundesgesetzblattes erkennbarer Verschärfungen mittels der nunmehr vorliegenden, ab 2017 wirkenden grundlegenden Änderung des Sanktionssystems im Wege des Meldepflicht-Änderungsgesetzes (MÄG).
Der vorliegende Beitrag versucht einen Abriss über das bisher bestehende Sanktionssystem im ASVG bis Ende 2015 zu geben, wobei darunter Sanktionen für Dienstgeber in einem weiten Sinn verstanden werden sollen. Grundlegende Aussagen, die in der Gegenwart und in der Zukunft gleichsam von Bedeutung sind und grundsätzliche Anwendbarkeit in beiden Regimen beanspruchen, werden gemeinsam mit dem gegenwärtigen Sanktionssystem in Kap II. darges...