Praxisfälle Steuerrecht 3

1. S. 208Sachverhalt

Die Gesellschaft Brisal – Auto Estradas do Litoral S. A. (in der Folge: Brisal) mit Sitz in Portugal schloss mit einem Konsortium aus Banken einen Finanzierungsvertrag ab. Die irische Bank KBC Finance Ireland (in der Folge: KBC) war Mitglied des Bankenkonsortiums. In den Jahren 2005 bis 2007 war Brisal aufgrund der Darlehensgewährung vertraglich verpflichtet, Zinsen an KBC zu zahlen. Bei Zinszahlungen portugiesischer Schuldner an gebietsfremde Körperschaften bestand eine Verpflichtung zur Einbehaltung einer Quellensteuer in Höhe von 20 % auf die Bruttoeinkünfte. Aus diesem Grund behielt Brisal Teile der geleisteten Zinszahlung als Quellensteuer für die beschränkt steuerpflichtige KBC ein und führte sie an die portugiesische Steuerverwaltung ab.

Im Zuge des Rechtsmittelverfahrens brachten Brisal und KBC vor, dass die in Portugal vorgesehene Quellenbesteuerung gebietsfremde Finanzinstitute gegenüber gebietsansässigen diskriminiere und dadurch gegen die Dienstleistungsfreiheit (Art 56 AEUV) verstoße. Schließlich legte das oberste portugiesische Gericht dem EuGH Fragen zur Vereinbarkeit der portugiesischen Quellensteuer mit dem Unionsrecht vor.

2. Rechtsfragen

Nach portugies...