Michael Lang

S. 2271. Eingrenzung des Themas

Die Behandlung von Personengesellschaften im Recht der Doppelbesteuerungsabkommen gehört zu den anspruchvollsten Themen des Internationalen Steuerrechts. Dies ist vor allem darauf zurückzuführen dass die als Personengesellschaften bezeichneten Rechtsträger oft in einer Rechtsordnung als transparent betrachtet werden, während ihr die Rechtsordnung des anderen Vertragsstaats Steuerrechtssubjektivität beimisst. In der Praxis führen Qualifikationskonflikte dazu, dass in beiden Staaten unterschiedliche Verteilungsnormen angewendet werden. Werden Einkünfte bei unterschiedlichen Rechtsträgern erfasst, sind oft auch Zurechnungskonflikte die Folge. Für beide Arten von Konflikten hat die OECD Lösungsvorschläge präsentiert, bei denen aber umstritten ist, ob und inwieweit sie auf die geltenden Rechtsvorschriften zurückgeführt werden können. Darüber hinaus gehen selbst die von der OECD entwickelten Konzepte zu beiden Arten von Konflikten in unterschiedliche Richtungen. Da Qualifikations- und Zurechnungskonflikte oft eng verknüpft sind, führt dies zu weiteren strittigen Auslegungsfragen.

Es verwundert aus diesen Gründen nicht, dass die Literatur zur abkommensr...