Die Methoden zur Vermeidung internationaler Doppelbesteuerung

S. 3277. Zusammenfassung der Ergebnisse

Es besteht ein allgemeiner Konsens, dass internationale Doppelbesteuerung ein „Übel“ ist. Einerseits setzen Staaten unilaterale Maßnahmen, um die negativen wirtschaftlichen Folgen der Doppelbesteuerung zu vermeiden. Andererseits treten sie auch in bilaterale Abkommen – DBA – mit anderen Staaten, deren Ziel die Vermeidung der juristischen Doppelbesteuerung ist. Neben den bilateralen Maßnahmen kann die Vermeidung der internationalen Doppelbesteuerung auch Gegenstand multilateraler Verträge und supranationaler Maßnahmen wie zB des Sekundärrechts der EU sein. Im Schrifttum wurde die Notwendigkeit und Wichtigkeit unilateraler Maßnahmen neben den bestehenden DBA in Frage gestellt. Aus der im Rahmen der Arbeit durchgeführten Analyse lässt sich für die Anwendung unilateraler Maßnahmen im nationalen Steuerrecht die Folgerung ziehen, dass diese nicht selten eine Doppelbesteuerung wirkungsvoller vermeiden als DBA. Zudem ist deren Anwendungsbereich weitreichender als der der DBA, was somit zur Vermeidung nicht nur juristischer, sondern auch anderer Arten der Doppelbesteuerung beiträgt. Dies resultiert aus der Tatsache, dass DBA eine Doppelbesteuerung nicht gene...