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SWK 18, 20. Juni 2024, Seite 901

Erlass zur Quotenregelung gemäß § 134a BAO

, 2024-0.436.555, BMF-AV 2024/84.

Der Erlass betrifft die Quotenregelung gemäß § 134a BAO und der Quotenregelungsverordnung. Es werden die Eigenschaften der Quotenregelung, die Voraussetzungen für deren Inanspruchnahme, die Folgen bei Nichteinhaltung der Bedingungen für deren Inanspruchnahme sowie Gründe für den Ausschluss von der Quotenregelung näher dargestellt.

Die Ausführungen zu § 134a BAO stellen die Rechtsansicht des Bundesministeriums für Finanzen dar, die im Interesse einer bundeseinheitlichen Vorgangsweise mitgeteilt wird.

Über die gesetzlichen Bestimmungen hinausgehende Rechte und Pflichten werden dadurch weder begründet noch können solche aus diesem Erlass abgeleitet werden.

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