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ISR 1, Jänner 2023, Seite 1

Ifitax – Vierte Vortragsveranstaltung „Verrechnungspreise, Schätzung und Beweisfragen“, ein Tagungsbericht

Lars Micker

Am hat die vierte Vortragsveranstaltung des Instituts für Internationales Steuerrecht e.V. (Ifitax) zum Thema „Verrechnungspreise, Schätzung und Beweisfragen“ im Jupiter-Saal des Schlosses Nordkirchen stattgefunden. Die Veranstaltung war wie immer auch online verfolgbar und wurde von ca. 220 Teilnehmerinnen und Teilnehmern besucht.

Da Herr Dr. Stephan Schnorberger krankheitsbedingt seinen Vortrag nicht halten konnte, konzentrierte sich die Veranstaltung auf das praxisrelevante und überaus interessant und anschaulich vorgetragene Referat von Frau Dr. Franziska Peters (Finanzgericht Münster; ab BFH) zum Thema „Darlegungs- und Beweislast, Schätzung und Beweisfragen aus finanzrichterlicher Sicht“. Zunächst stellte Frau Dr. Peters das Spannungsverhältnis zwischen dem Amtsermittlungsgrundsatz (§ 76 FGO, § 88 AO) und den Mitwirkungspflichten des Steuerpflichtigen dar und stellte einleitend heraus, dass die gerichtliche Sachaufklärungspflicht Begrenzungen unterliegt, und zwar durch die Verletzung von Mitwirkungspflichten der Beteiligten, Präklusionsvorschriften (§ 79b Abs. 3 FGO), die Schätzungsbefugnis (§ 96 Abs. 1 Satz 1 FGO i.V.m. § 162 AO) und durch Tatsächliche Verständigungen. Vo...

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