Korrektur fehlerhafter Entscheidungen durch die Verwaltungs- und Abgabenbehörde

1. S. 320Einleitung

Wenn man sich dem Thema der Verantwortungsverteilung zwischen Verwaltungsbehörde und Verwaltungsgericht für die Richtigkeitsgewähr von Verwaltungsakten annähert, ist man schnell bei den „großen“ Fragen der neuen zweistufigen Verwaltungsgerichtsbarkeit. Das verwundert nicht, geht es bei dieser Verantwortungsverteilung doch vornehmlich um das grundsätzliche Verhältnis zwischen der Verwaltung und der sie kontrollierenden Verwaltungsgerichte. Ausgestaltung der verwaltungsgerichtlichen Kontrolldichte, Kognitionsbefugnis, also der Umfang der Bescheidprüfung durch das Verwaltungsgericht, Kassation oder Reformation, Eintritt der Rechtskraft, alle diese Fragen, die sich an der Schnittstelle zwischen Verwaltung und Verwaltungsgerichtsbarkeit stellen, spielen in die anschließenden Überlegungen hinein.

Die Verantwortungsverteilung zwischen Verwaltungsbehörde und Verwaltungsgericht soll in weiterer Folge entsprechend dem Verfahrensgang auf den drei Ebenen verwaltungsbehördliches Verfahren (3.), Verfahren vor dem Verwaltungsgericht (4.) und Revisionsverfahren (5.) beleuchtet werden.

2. Vorbemerkungen und Begrifflichkeiten

Es gilt dem Ganzen jedoch einige grundsätzliche Bemerkungen, die das V...