Cash Pooling
1. Aufl. 2008
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Kapitel 4 Cash Pooling in der Krise
S. 118I. Wesentliche Grundlagen Eigenkapital ersetzender Kredite im Konzern
A. Allgemeines zur Problematik
1. Das Eigenkapitalersatz-Gesetz
Seit der Oberste Gerichtshof mit der Entscheidung 8 Ob 9/91 vom die Grundsätze Eigenkapital ersetzender Gesellschafterdarlehen aus dem deutschen Recht– wenn auch nicht zur Gänze –übernommen hat, wurde dieses Rechtsinstitut durch eine Fülle von ergangenen höchstgerichtlichen Entscheidungen ständig weiterentwickelt. Dabei stützte der OGH seine Rechtsansicht in Vergangenheit auf eine Analogie zu § 74 GmbHG betreffend die Rückzahlung von Nachschüssen, da er in der „Quasi-Eigenfinanzierung“ mittels Gesellschafterdarlehen in der finanziellen Krisensituation der Gesellschaft eine gleich gelagerte Gefährdung der Gesellschaftsgläubiger wie bei der Rückzahlung von Nachschüssen und dementsprechend eine zu schließende Regelungslücke erblickte.
Die Behandlung von Gesellschafterdarlehen als Eigenkapitalersatz wird nach Rechtsprechung und Lehre mit der Verantwortung des Gesellschafters für eine ordnungsgemäße Unternehmensfinanzierung (sog Finanzierungsverantwortung) begründet. Zwar trifft den Gesellschafter keine Pflicht, im Falle de...