BEPS

1. S. 132Einleitung

Die nachfolgenden Überlegungen sollen Erfahrungen mit der deutschen Hinzurechnungsbesteuerung vor dem Hintergrund der Anti-BEPS-Richtlinie und den absehbaren gesetzgeberischen Bemühungen in Österreich zur erstmaligen Einführung einer Hinzurechnungsbesteuerung darstellen. Hierbei liegt der Fokus auch darauf, welche Aspekte des deutschen Vorschriftenkomplexes „gelungen“ sind und wo die wesentlichen Schwachstellen liegen.

Da Österreich durch die Anti-BEPS-Richtlinie „gezwungen“ ist, eine Hinzurechnungsbesteuerung bis Ende 2018 einzuführen, verstehen sich nachfolgende Bemerkungen als Empfehlung dahingehend, dass Österreich nicht die Probleme der deutschen Hinzurechnungsbesteuerung importieren sollte. Dies droht deswegen, da die Anti-BEPS-Richtlinie einen „Mindeststandard“ darstellt und strengere Regelungen in den Grenzen des Primärrechts grundsätzlich möglich sind.

2. Zur Grundstruktur einer Hinzurechnungsbesteuerung

Auch wenn sich die in verschiedenen Staaten vorzufindenden Hinzurechnungsbesteuerungsregime im Detail stark unterscheiden, zeichnet diese doch eine einheitliche Grundstruktur aus. Im Kern greift eine Hinzurechnungsbesteuerung immer dann, wenn ein ausländischer Re...