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ISR 3, März 2022, Seite 72

Der US-Tax Court verurteilt Coca-Cola Konzern zu einer Erhöhung konzerninterner Lizenzen in Höhe von 9,5 Mrd. US-Dollar

Susann van der Ham und Thomas Bittner

Zwischen 2007 und 2009 hat Coca-Cola US zentrale immaterielle Vermögenswerte an verbundene Hersteller von Softdrinks lizensiert (The Coca – Cola Co. vs. Commissioner, 155 T.C. No. 10 (2020), Motion for Reconsideration of the Court’s November 18, 2020, Opinion, , US Tax Court Order, ). Am und am hat der US Tax Court die Position der amerikanischen Finanzverwaltung bestätigt, nach der die Lizenzen fremdunüblich niedrig waren und um mehr als 9 Mrd. USD nach oben zu korrigieren sind. Der Artikel zeigt, dass ein deutsches Finanzgericht auf der Grundlage von OECD und deutschen Verrechnungspreisregeln zu einem ähnlichen Urteil kommen könnte.

Zwischen 2007 und 2009 hat Coca-Cola US zentrale immaterielle Vermögenswerte an verbundene Hersteller von Softdrinks lizensiert. Am und am hat der US Tax Court die Position der amerikanischen Finanzverwaltung bestätigt, nach der die Lizenzen fremdunüblich niedrig waren und um mehr als 9 Mrd. USD nach oben zu korrigieren sind. Der Artikel zeigt, dass ein deutsches Finanzgericht auf der Grundlage von OECD und deutschen Verrechnungspreisregeln zu einem ähnlichen Urteil kommen könnte.

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