Abzugsverbote im Konzern
1. Aufl. 2015
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Michael Schilcher
I. S. 52Das Abzugsverbot bei „Nicht- oder Niedrigbesteuerung“
Mit der Einführung eines Abzugsverbotes für nicht- oder niedrigbesteuerte Zinsen oder Lizenzgebühren im Konzern in § 12 Abs 1 Z 10 KStG durch das AbgÄG 2014 hat der Gesetzgeber „Neuland“ beschritten. Wie die Diskussionen am Konzernsteuertag sowie die seit Einführung dieser Bestimmung publizierten Fachbeiträge gezeigt haben, bringt diese Neuregelung auch zahlreiche Auslegungsfragen mit sich.
Dieser Beitrag soll die einzelnen Tatbestände der Nicht- oder Niedrigbesteuerung gem § 12 Abs 1 Z 10 lit c KStG näher untersuchen. Dabei sollen neben der Diskussion beim Konzernsteuertag auch die nach dem Konzernsteuertag erfolgten gesetzlichen Änderungen durch das 2. AbgÄG 2014 sowie der jüngst veröffentlichte KStR-Wartungserlass 2014 berücksichtigt werden.
Gem § 12 Abs 1 Z 10 lit c KStG idF 2. AbgÄG 2014 kommt das Abzugsverbot für Zinsen oder Lizenzgebühren dann zur Anwendung, wenn die Zinsen bei der empfangenden Körperschaft nach einem der vier Teilstriche dieser Bestimmung nicht oder niedrig besteuert werden:
Teilstrich 1: Keine Besteuerung aufgrund einer persönlichen oder sachlichen Befreiung;
Teilstrich 2: Steuersatz von weniger als 10 %;
Teilstrich 3: Tatsächliche Steuerbelastung von weniger als 10