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Missbrauch trotz Einhaltung des Fremdvergleichsgrundsatzes
Buriak (Kluwer Taxblog ) analysiert die Stellungnahme des GA Emiliou vom in der Rs C-585/22, einem niederländischen Vorabentscheidungsersuchen. Nach GA Emiliou sollte der EuGH seinen Ansatz aus dem Urteil in der Rs Lexel (C-484/19) überdenken. Konkret solle die Niederlassungsfreiheit einer nationalen Regelung nicht entgegenstehen, die die Abzugsfähigkeit von Zinsen für ein konzerninternes Darlehen versagt, das nicht durch wirtschaftliche Erwägungen, sondern durch das Ziel der Schaffung einer abzugsfähigen Schuld motiviert ist, selbst wenn der in der Vereinbarung festgelegte Zinssatz dem Fremdvergleichsgrundsatz entspricht. Das Urteil in der Rs Lexel, in der es um die schwedische Zinsbegrenzungsvorschriften ging, löste in den Niederlanden eine Diskussion über die Vereinbarkeit der niederländischen Zinsbegrenzungsvorschrift mit der Niederlassungsfreiheit aus. Auch in der internationalen Fachliteratur wurde die Rs Lexel oft und kontrovers diskutiert.