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Michael Holoubek/Michael Lang

Das Verfahren vor dem Verwaltungsgerichtshof

1. Aufl. 2015

ISBN: 978-3-7073-3234-6

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Das Verfahren vor dem Verwaltungsgerichtshof (1. Auflage)

I. S. 108Einleitung

Die Prüf- und Entscheidungsbefugnis des VwGH war in der Praxis der letzten Jahre kein großes Thema; es schien im Wesentlichen alles ausjudiziert zu sein, zumal die Rechtslage über viele Jahre hinweg unverändert geblieben war. Mit einzelnen strittigen Punkten – wie etwa den Anforderungen an die Beschwerdepunkte – hatte man sich gewissermaßen abgefunden; hier bestanden unterschiedliche Judikaturlinien bzw „Senatskulturen“ nebeneinander. Die Verwaltungsgerichtsbarkeits-Novelle 2012 brachte dann – schon mit – insofern eine wesentliche Neuerung, als die Möglichkeit einer reformatorischen anstelle einer bloß kassatorischen Entscheidung durch den VwGH eingeführt wurde. Mit erfolgten einige weitere wesentliche Änderungen, die mit der zweistufigen Verwaltungsgerichtsbarkeit und dem Revisionszulassungsmodell zusammenhängen. Ich werde auf diese Neuerungen ebenso eingehen wie auf die unverändert gebliebenen Aspekte, die bei näherem Hinsehen auch nach Jahrzehnten der Geltung und Anwendung durch den VwGH noch durchaus interessante Fragen aufwerfen.

II. Prüfbefugnis

A. Zur Prüfbefugnis im Hinblick auf die Prozessvoraussetzungen

1. Allgemeines

Die Prüfbefugnis des VwGH e...

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