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PepsiCo vs australische Steuerbehörden – Quellensteuer auf Auskehrung der Lizenzgebühr
Analyse der Entscheidung und mögliche Auswirkungen auf österreichische Unternehmen
PepsiCo hat im November 2023 vor dem australischen Bundesgericht seinen Kampf gegen die australischen Steuerbehörden verloren: Das Urteil des Gerichts, dass die Vereinbarungen von PepsiCo mit seinem australischen Abfüller eine 5%ige Quellensteuer auf Lizenzgebühren auslösen, könnte weitreichende Folgen für multinationale Unternehmen in IP-intensiven Branchen haben. Sollten die Zahlungen – wider die Entscheidung des australischen Bundesgerichts – nicht als Lizenzgebühren qualifizieren, so sieht das Gericht zudem die Anwendung der diverted profits tax iHv 40 % als gegeben an. Revision gegen das Urteil wurde bereits eingelegt.
1. Sachverhalt
PepsiCo, Inc, USA und Stokely-Van Camp, Inc (SVC), USA, haben betreffend die abweichenden Wirtschaftsjahre 6/2018 und 6/2019 Beschwerde gegen die von den australischen Steuerbehörden vorgenommene Festsetzung von Quellensteuern auf Lizenzen eingelegt. Das australische Bundesgericht hat nun in seiner Entscheidung vom den australischen Steuerbehörden betreffend das Vorliegen einer quellensteuerpflichtigen Lizenzzahlung zugestimmt.
Dem Urteil liegt folgender Sachverhalt zugrunde: Die PepsiCo-Gruppe betrieb ua in den Jahren 2018 und 2019 ein globales Get...