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Zur Nichtigkeit von Beschlüssen von Vereinsorganen
Anmerkungen zu
Die oben angeführte OGH-Entscheidung wurde bereits im letzten Heft im Rechtsprechungsteil dieser Zeitschrift abgedruckt. Im Folgenden erfolgt – wie dort angekündigt – eine erste (Kurz-)Besprechung.
I. Entscheidungskern
1. Laut den Urteilsfeststellungen sind Mitglieder des streitgegenständlichen Verbands (in Vereinsform) „selbständige ... Vereine mit ihren Einzelmitgliedern“; so auch der „Club“ genannte Verein. Dieser befand sich aufgrund eines freiwilligen Auflösungsbeschlusses in Liquidation; seine Mitgliedschaften sollten Ende 2021 auslaufen. Für die Wahl des Vorstands des Verbands am waren zwei Wahlvorschläge eingebracht worden; der „Wahlvorschlag 2“ enthielt ua den Namen eines Mitglieds des „Clubs“ (für die Funktion als Schriftführerin), der späteren Drittklägerin. Der Leiter der Mitgliederversammlung ließ zwar über beide Wahlvorschläge abstimmen, erklärte jedoch bereits vorher, der Wahlvorschlag 2 sei ungültig, da unvollständig. Denn jene Kandidatin gehöre keinem Verein an, welcher „aktives Mitglied“ des Verbands sei: Die Rechtspersönlichkeit des „Clubs“ beschränke sich auf die für den Liquidationszweck erforderlichen Rechte und Pflichten, und dazu gehöre nicht die K...