Praxishandbuch Alternative Investmentfonds

S. 441. Einleitung und Gang der Untersuchung

Die Finanzierung von (Industrie-)projekten wie zB die Errichtung von Energieanlagen durch Gemeinden erfolgt zunehmend nicht mehr durch „klassische“ Finanzintermediäre wie Banken. Bei der Analyse dieser Projekte kämpfen Rechtsprechung und Verwaltungspraxis zunehmend mit einem dichter werdenden „Regulierungsdschungel“. Die Abgrenzung von projektbezogenen Detailfragen, vor allem von Crowdfunding-Initiativen, von AIF und Bankgeschäften, sind selbst für Fachexperten nur mit entsprechendem Aufwand möglich. Der nachfolgende Beitrag skizziert auf Basis des rechtlichen status quo, welche Rahmenbedingungen bei der Planung und Durchführung der Finanzierung solcher „alternativen Projekte“ zu beachten sind.

2. Zum Einstieg: Ein Anlassfall zur Illustration

Eine kleine nö Gemeinde beschließt, im Rahmen eines „Bürgerbeteiligungsmodells“ (§ 79 EAG) insgesamt 100.000 € an Fremdkapital aufzunehmen. Im Interesse der Gemeindebürger soll eine Photovoltaikanlage errichtet werden. Die Anlage soll ua der Stromversorgung der örtlichen Wasserversorgungsanlage und der lokalen Bildungsinfrastruktur dienen. Aus diesem Grund soll das Projekt auch von den Gemeindebürgern unte...