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Lampert

UVP-G | Umweltverträglichkeitsprüfungsgesetz

Kommentar

1. Aufl. 2020

ISBN: 978-3-7073-4003-7

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Lampert - UVP-G | Umweltverträglichkeitsprüfungsgesetz

§ 12a Zusammenfassende Bewertung der Umweltauswirkungen

Übersicht der Kommentierung


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I.
Kommentar
1, 2
II.
Rechtsprechung
A.
VwGH
35
B.
BVwG
6
C.
US
7
III.
Gesetzesmaterialien
A.
Stammfassung – BGBl 1993/697
8
B.
UVP-G Novelle 2000 – BGBl I 2000/89
9, 10
C.
UVP-G Novelle 2016 – BGBl I 2016/4
11, 12

I. Kommentar

1

§ 12a normiert die zusammenfassende Bewertung, die nur für Vorhaben der Spalte 2 und 3 des Anh 1, sohin im vereinfachten UVP-Verfahren, zu erstellen ist. Hingegen ist das UV-GA gem § 12 nur für Vorhaben der Spalte 1 zu erstellen. Die UVP-RL schreibt weder ein UV-GA noch die Erstellung einer zusammenfassenden Bewertung vor.

2

Im Unterschied zum UV-GA stellt die zusammenfassende Bewertung in aller Regel kein eigenes Gutachten dar (Schmelz/Schwarzer, UVP-G § 12a Rz 7), sondern soll in anderer Form die zusammenfassende fachliche Würdigung der nach § 12a relevanten Gesichtspunkte gewährleisten (Eberhartinger-Tafill/Merl, UVP-G, 76). Das zeigt sich zB daran, dass die Pflicht zur Beiziehung fachlich einschlägiger Sachverständiger in § 12a nicht ausdrücklich normiert wurde (N. Raschauer in Ennöckl/Raschauer/Bergthaler, UVP-G3 § 12a Rz 5).

II. Rechtsprechung

A. VwGH

3

Gem § 12a UVP-G 2000 hatte die Behörde für das gegenständliche Vorhaben, weil es unter die Spa...

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