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Lampert

UVP-G | Umweltverträglichkeitsprüfungsgesetz

Kommentar

1. Aufl. 2020

ISBN: 978-3-7073-4003-7

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Lampert - UVP-G | Umweltverträglichkeitsprüfungsgesetz

Z 89 Kohlendioxidabscheideanlagen

Übersicht der Kommentierung


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I.
Kurzübersicht
1, 2
II.
Rechtsprechung
A.
VwGH
3
B.
BVwG
4
C.
US
5
III.
Gesetzesmaterialien
A.
UVP-G Novelle 2011 – BGBl I 2011/144
6, 7

I. Kurzübersicht

1

Die Bestimmung erfasst Anlagen für die Abscheidung von Kohlenstoffdioxidströmen zum Zwecke der geologischen Speicherung aus Industrieanlagen, soweit sie nicht unter der Z 4 erfasst sind. Z 89 ist somit gegenüber Z 4 subsidiär. Unionsrechtliche Vorgabe ist Anh 2 Z 3 lit j UVP-RL 2011/92/EU idF RL 2014/52/EU.

2

Anlagen zur CO2-Abscheidung können auch bei Industrieanlagen mit hohen CO2-Emissionen installiert werden (UVP-G, Rs 2015 Seite 220). Aus welcher Anlage das Treibhausgas stammt, ist im Rahmen der Z 89 irrelevant (Bergthaler in Ennöckl/Raschauer/Bergthaler, UVP-G3 Anh 1 Z 89 Rz 2).

II. Rechtsprechung

A. VwGH

3

Keine einschlägige Rsp vorhanden.

B. BVwG

4

Keine einschlägige Rsp vorhanden.

C. US

5

Keine einschlägige Rsp vorhanden.

III. Gesetzesmaterialien

A. UVP-G Novelle 2011 – BGBl I 2011/144

6

ErläutRV 1387 24. GP, zu Anh 1 Z 89: Anlagen zur CO2-Abscheidung können auch bei Industrieanlagen mit hohen CO2-Emissionen installiert werden. Die neue Z 89 soll – subsidiär zu Z 4 (thermische Kraftwerke oder andere Feuerungsanlagen...

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