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Lampert

UVP-G | Umweltverträglichkeitsprüfungsgesetz

Kommentar

1. Aufl. 2020

ISBN: 978-3-7073-4003-7

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Lampert - UVP-G | Umweltverträglichkeitsprüfungsgesetz

Z 87 Herstellung von Zucker, Stärke und Süßwaren

Übersicht der Kommentierung


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I.
Kurzübersicht
1, 2
II.
Rechtsprechung
A.
VwGH
3
B.
BVwG
4
C.
US
5
III.
Gesetzesmaterialien
A.
UVP-G Novelle 2000 – BGBl I 2000/89
6, 7

I. Kurzübersicht

1

Die Bestimmung erfasst Anlagen zur Herstellung von Süßwaren oder Sirup und Anlagen zur industriellen Herstellung von Stärke sowie Anlagen zur Herstellung oder Raffination von Zucker. Unionsrechtliche Vorgabe ist Anh 2 Z 7 lit e und g UVP-RL 2011/92/EU idF RL 2014/52/EU.

2

Zum Begriff „industriell“, der in der lit b erwähnt wird, siehe § 7 Abs 1 GewO.

II. Rechtsprechung

A. VwGH

3

Keine einschlägige Rsp vorhanden.

B. BVwG

4

Keine einschlägige Rsp vorhanden.

C. US

5

Keine einschlägige Rsp vorhanden.

III. Gesetzesmaterialien

A. UVP-G Novelle 2000 – BGBl I 2000/89

6

IA 168/A 21. GP, zu Anh 1 Z 83 bis 88: Bei den meisten Nahrungsmittelherstellungen ist mit einer beträchtlichen Abwasserbelastung, teilweise mit Abluftemissionen sowie mit Geruchsemissionen zu rechnen.

7

AB 228 BlgNR 21. GP:Keine Ausführungen zu Anh 1 Z 87.

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