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Lampert

UVP-G | Umweltverträglichkeitsprüfungsgesetz

Kommentar

1. Aufl. 2020

ISBN: 978-3-7073-4003-7

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Lampert - UVP-G | Umweltverträglichkeitsprüfungsgesetz

Z 74 Zementanlagen

Übersicht der Kommentierung


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I.
Kurzübersicht
1, 2
II.
Rechtsprechung
A.
VwGH
3
B.
BVwG
4
C.
US
5
III.
Gesetzesmaterialien
A.
UVP-G Novelle 2000 – BGBl I 2000/89
6, 7

I. Kurzübersicht

1

Die Bestimmung erfasst Anlagen zur Herstellung von Zementklinker oder Zementen. Unionsrechtliche Vorgabe ist Anh 2 Z 5 lit b UVP-RL 2011/92/EU idF RL 2014/52/EU.

2

Zur Definition der Anlagen zur Zementerzeugung siehe § 2 Z 1 ZementV. Zu Struktur und Genehmigungsregime von Zementerzeugungsanlagen siehe Daul/Spaun/Bergthaler, IPPC-Regime für Zementherstellung, RdU-U&T 2006, 41 sowie Daul/Spaun/Niederhuber, Der Stand der Technik nach dem neuen Zement-Recht, RdU-U&T 2009, 75.

II. Rechtsprechung

A. VwGH

3

Keine einschlägige Rsp vorhanden.

B. BVwG

4

Keine einschlägige Rsp vorhanden.

C. US

5

Keine einschlägige Rsp vorhanden.

III. Gesetzesmaterialien

A. UVP-G Novelle 2000 – BGBl I 2000/89

6

IA 168/A 21. GP, zu Anh 1 Z 74: Der Schwellenwert des Anhanges I des UVP-G 1993 wurde unverändert beibehalten, da die Zementproduktion durchwegs in diesem großen Maßstab erfolgt.

Für Anlagen in luftbelasteten Gebieten wurde eine Einzelfallprüfung ab einem niedrigeren Schwellenwert vorgesehen, da vor allem Abluftemissionen (Staub, Schwermetalle, NOx, SO2) auftrete...

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