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Lampert

UVP-G | Umweltverträglichkeitsprüfungsgesetz

Kommentar

1. Aufl. 2020

ISBN: 978-3-7073-4003-7

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Lampert - UVP-G | Umweltverträglichkeitsprüfungsgesetz

Z 64 Eisen- und Stahlherstellung und -verarbeitung

Übersicht der Kommentierung


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I.
Kurzübersicht
13
II.
Rechtsprechung
A.
VwGH
4
B.
BVwG
5
C.
US
6
III.
Gesetzesmaterialien
A.
UVP-G Novelle 2000 – BGBl I 2000/89
7, 8
B.
UVP-G Novelle 2004 – BGBl I 2004/153
911
C.
Verwaltungsreformgesetz BMLFUW – BGBl I 2017/58
D.
UVP-G Novelle 2018 – BGBl I 2018/80
13, 14

I. Kurzübersicht

1

Die Bestimmung erfasst die Neuerrichtung von integrierten Hüttenwerken, Anlagen zum Sintern und Rösten von Erzen, Anlagen zur Herstellung von Roheisen oder Rohstahl sowie Anlagen zur Verarbeitung von Eisenmetallen. Unionsrechtliche Vorgabe ist Anh 1 Z 4 sowie Anh 2 Z 4 UVP-RL 2011/92/EU idF RL 2014/52/EU.

2

Die Bestimmung hat durch die jüngsten UVP-G Novelle 2018, BGBl I 2018/80, eine Änderung erfahren. Demnach wurde die zur Z 64 (integrierte Hüttenwerke) zugehörige Fußnote 21 um Anlagen zur Oberflächenbehandlung von Metallen und Gießereien (Z 66 und Z 67) ergänzt.

3

Strittig ist, ob es sich bei der Aufzählung der Verarbeitungsanlagen in lit d (und lit f) um eine taxative oder bloß demonstrative Aufzählung handelt. Schmelz/Schwarzer gehen von einer bloß beispielhaften Aufzählung aus, während Bergthaler von einer abschließenden (taxativen) Aufzählung ausgeht (Schm...

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