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Lampert

UVP-G | Umweltverträglichkeitsprüfungsgesetz

Kommentar

1. Aufl. 2020

ISBN: 978-3-7073-4003-7

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Lampert - UVP-G | Umweltverträglichkeitsprüfungsgesetz

§ 9a Auflage und Kundmachung von Edikten im Großverfahren

Übersicht der Kommentierung


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I.
Kommentar
1, 2
II.
Rechtsprechung
A.
VwGH
3
B.
BVwG
4
C.
US
5
III.
Gesetzesmaterialien
A.
UVP-G Novelle 2018 – BGBl I 2018/80
6, 7

I. Kommentar

1

Bis zur UVP-G Novelle 2018 war unklar, ob die von den Vorschriften zur Kundmachung im Großverfahren gem AVG abweichenden Regelungen im UVP-G ebenso die entsprechenden Rechtsfolgen, wie etwa jene der Präklusion, auslösen (Furherr, Die UVP-G-Novelle 2018 – ein wichtiger Schritt zum strukturierten Verfahren, ÖZW 2019, 9). Diese Frage wird mit dem „neuen“ § 9a, der mit der UVP-G Novelle 2018, BGBl I 2018/80, eingefügt wurde, geklärt.

2

Die zunehmende Digitalisierung verdrängt die öffentliche Auflage in Papierform. Dementsprechend der Verweis auf § 9 Abs 1, der die „elektronische Auflage“ (zB USB-Stick oder CD-ROMs), sofern technisch möglich, normiert.

II. Rechtsprechung

A. VwGH

3

Keine einschlägige Rsp vorhanden.

B. BVwG

4

Keine einschlägige Rsp vorhanden.

C. US

5

Keine einschlägige Rsp vorhanden.

III. Gesetzesmaterialien

A. UVP-G Novelle 2018 – BGBl I 2018/80

6

ErläutRV 275 BlgNR 26. GP, zu § 9a: Mit dieser neuen Bestimmung soll auch bei Verfahren, die gemäß §§ 44a ff AVG als Großverfahren geführt werden, nach technischer Möglichkeit und...

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