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Lampert

UVP-G | Umweltverträglichkeitsprüfungsgesetz

Kommentar

1. Aufl. 2020

ISBN: 978-3-7073-4003-7

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Lampert - UVP-G | Umweltverträglichkeitsprüfungsgesetz

Z 55 Herstellung von Polymeren

Übersicht der Kommentierung


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I.
Kurzübersicht
1, 2
II.
Rechtsprechung
A.
VwGH
3
B.
BVwG
4
C.
US
5
III.
Gesetzesmaterialien
A.
UVP-G Novelle 2000 – BGBl I 2000/89
6, 7
B.
UVP-G Novelle 2009 – BGBl I 2009/87
8

I. Kurzübersicht

1

Die Bestimmung erfasst die Herstellung von Polymeren, synthetischen Kautschuken und Elastomeren. Unionsrechtliche Vorgabe ist Anh 2 Z 6 und Z 9 UVP-RL 2011/92/EU idF RL 2014/52/EU.

2

Das Chemikaliengesetz enthält seit dessen Novellierung 2012 keine Legaldefinition mehr zum Begriff „Polymer“ (vgl BGBl I 2012/7). Die REACH-VO definiert Polymer als Stoff, der aus Molekülen besteht, die durch eine Kette einer oder mehrerer Arten von Monomereinheiten gekennzeichnet sind (VO 1907/2006).

II. Rechtsprechung

A. VwGH

3

Keine einschlägige Rsp vorhanden.

B. BVwG

4

Keine einschlägige Rsp vorhanden.

C. US

5

Keine einschlägige Rsp vorhanden.

III. Gesetzesmaterialien

A. UVP-G Novelle 2000 – BGBl I 2000/89

6

IA 168/A 21. GP, zu Anh 1 Z 48 bis 57: Diese Ziffern betreffen einerseits die Errichtung oder Änderung von Einzelanlagen, die nur über eine oder mehrere getrennte Produktionslinien verfügen sowie andererseits die Änderung von Anlagen, die Teil eines integrierten chemischen Werks sind und deren Prod...

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