UVP-G | Umweltverträglichkeitsprüfungsgesetz

Z 48 Herstellung organischer Grundchemikalien

Übersicht der Kommentierung

I. Kurzübersicht

1

Die Bestimmung erfasst die organischen, Z 49 die anorganischen Grundchemikalien (Schmelz/Schwarzer, UVP-G Anh 1 Z 48 Rz 4). Die Aufzählung der einzelnen Stoffe bzw Stoffgruppen ist demonstrativ. Als Grundchemikalien sind all jene Chemikalien zu bezeichnen, die in technischer Reinheit hergestellt werden (Altenburger/Berger, UVP-G² Anh 1 Rz 372). Unionsrechtliche Vorgabe ist Anh II Z 6 UVP-RL 2011/92/EU idF RL 2014/52/EU.

2

Nach FN 19 sind die Produktionskapazitäten immer nur auf die in den Unterpunkten genannten Stoffgruppen zu beziehen; dh, die Produktionskapazitäten von Chemikalien ein und derselben Stoffgruppe sind zu addieren. Ob es dies auch bei einer allfälligen Kumulation zu beachten gilt, ist strittig (bejahend Schmelz/Schwarzer, UVP-G Anh 1 Z 48 Rz 8; Bergthaler in Ennöckl/Raschauer/Bergthaler, UVP-G³ Anh 1 Z 48 Rz 2; Altenburger/Berger, UVP-G² Anh 1 Rz 379; aA Baumgartner/Petek, UVP-G 2000, 455).

II. Rechtsprechung

A. VwGH

3

Keine einschlägige Rsp vorhanden.

B. BVwG

4

Keine einschlä...