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Lampert

UVP-G | Umweltverträglichkeitsprüfungsgesetz

Kommentar

1. Aufl. 2020

ISBN: 978-3-7073-4003-7

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Lampert - UVP-G | Umweltverträglichkeitsprüfungsgesetz

Z 47 Integriertes chemisches Werk

Übersicht der Kommentierung


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I.
Kurzübersicht
13
II.
Rechtsprechung
A.
VwGH
4
B.
BVwG
5
C.
US
6
III.
Gesetzesmaterialien
A.
UVP-G Novelle 2000 – BGBl I 2000/89
7, 8

I. Kurzübersicht

1

Die Bestimmung erfasst einerseits die Neuerrichtung eines integrierten chemischen Werkes (lit a) und andererseits die Erweiterung eines integrierten chemischen Werkes durch Neuerrichtung einer oder mehrerer Anlagen, die mit dem bestehenden Werk in einem Verbund in funktioneller Hinsicht stehen (lit b). Bei Z 47 lit b handelt es sich um einen spezifischen Änderungstatbestand (vgl Schmelz/Schwarzer, UVP-G Anh 1 Z 47 Rz 8; Bergthaler in Ennöckl/Raschauer/Bergthaler, UVP-G3 Anh 1 Z 47 Rz 4). Unionsrechtliche Vorgabe ist Anh 1 Z 6 UVP-RL 2011/92/EU idF RL 2014/52/EU.

2

Die FN 16 und 17 geben näheren Aufschluss, was bei der Beurteilung des Verbunds in funktioneller Hinsicht zu berücksichtigen ist (ausführlich dazu Bergthaler in Ennöckl/Raschauer/Bergthaler, UVP-G3 Anh 1 Z 47 Rz 2).

3

Zur Abgrenzung gegenüber Z 18 siehe Bergthaler, Industrie- und Gewerbeparks: Rechtsprobleme des Anlagenregimes und des Nachbarschutzes RdU 2010, 40.

II. Rechtsprechung

A. VwGH

4

Keine einschlägige Rsp vorhanden.

B. BVwG

5

Keine einschlägige Rsp vo...

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