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Lampert

UVP-G | Umweltverträglichkeitsprüfungsgesetz

Kommentar

1. Aufl. 2020

ISBN: 978-3-7073-4003-7

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Lampert - UVP-G | Umweltverträglichkeitsprüfungsgesetz

Z 40 Abwasserreinigungsanlagen

Übersicht der Kommentierung


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I.
Kurzübersicht
1
II.
Rechtsprechung
A.
VwGH
2
B.
BVwG
3
C.
US
4
III.
Gesetzesmaterialien
A.
UVP-G Novelle 2000 – BGBl I 2000/89
5, 6

I. Kurzübersicht

1

Die Bestimmung erfasst Abwasserreinigungsanlagen. Erfasst sind sowohl betriebliche als auch kommunale Abwasserreinigungsanlagen (vgl Altenburger/Berger, UVP-G2 Anh 40 Rz 311; Schmelz/Schwarzer, UVP-G Anh 40 Rz 6). Der Begriff „Einwohnerwert“ wird in FN 10 definiert. Unionsrechtliche Vorgabe ist Anh 1 Z 13 sowie Anh 2 Z 11 lit c UVP-RL 2011/92/EU idF RL 2014/52/EU.

II. Rechtsprechung

A. VwGH

2

Keine einschlägige Rsp vorhanden.

B. BVwG

3

Keine einschlägige Rsp vorhanden.

C. US

4

Keine einschlägige Rsp vorhanden.

III. Gesetzesmaterialien

A. UVP-G Novelle 2000 – BGBl I 2000/89

5

IA 168/A 21. GP, zu Anh 1 Z 40: Die mit den genannten Vorhaben verbundenen Auswirkungen auf die Umwelt äußern sich vorrangig in Form von Gewässerbenutzungen bzw. Einwirkungen auf Gewässer, denen bereits im Rahmen der wasserrechtlichen Bewilligungsverfahren eine umfassende Beurteilung der Umweltauswirkungen zuteilwerden muss. Durch Einbeziehung dieser Vorhaben in den Geltungsbereich des UVP-G wird darüber hinaus eine in der UVP-Richtlinie geforderte Öffentlichkeit...

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